• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1986005198A1
    申请号:PCT/DE1986/000080
    申请日:1986-03-04
    公开日:1986-09-12
    发明作者:Stefan Smieskol；Johann Harjung；Joachim Meckel
    申请人:Veba Oel Entwicklungs-Gesellschaft Mbh；
    IPC主号:B01J3-00
    专利说明:
    [0001] Verfahren zum Ausschleusen von Rückstandspartikeln aus einem Druckvergasungsreaktor
    [0002] Technisches Gebiet
    [0003] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kontinuierlichen oder absatzweisen Ausschleusen von Rückstandspartikeln in Form von Asche-, Schlacke- sowie ggf. festen Kohlenstoffteilchen aus einer Abzugsöffnung eines Druckvergasungsreaktors nach dem Wirbelbett- oder Flugstaubprinzip mittels mindestens einer in einem Gehäuse drehbaren Förderschnecke . wobei der Eintrittsstutzen des Gehäuses mit dem die Rückstandspartikel aufnehmenden Abzugsstutzen des Reaktors in Verbindung steht und wobei die Teilchen von der Förderschnecke durch eine Austragsöffnung in eine Ausschleuskammer o. dgl. ausgeschleust werden.
    [0004] Stand der Technik
    [0005] Für den Austrag von Asche-, Schlacke- sowie ggf. Kohlenstoffteilchen (Vergasungsrückständen), die bei der Druckvergasung flüssiger oder fester Brennstoffe anfallen, sind verschiedene diskontinuierlich arbeitende Ausschleusesysteme auf trockener oder nasser Basis bekannt.
    [0006] So ist eine Austragvorrichtung für einen vorzugsweise unter Druck arbeitenden Wirbelschichtreaktor vorgeschlagen worden, welche durch einen regelbaren Antrieb einen dosierten Materialaustrag ermöglicht und wobei das auszutragende Material das Verschlußelement bildet, so daß keine Schließkörper wie Schieber u. dgl. vorgesehen sind und wobei das Förderelement als Förderschnecke ausgebildet ist (vgl. DE-OS 32 41 239).
    [0007] Ein ähnliches Prinzip ist bei einem drucklosen Vergasungsreaktor mit nassem Ascheaustrag verwirklicht, bei dem die Teilchen des Vergasungsrückstandes in dem mit Wasser gefüllten axialen Bodenstutzen des Vergasungsreaktors gesammelt werden und bei dem eine Förderschnecke für den Abtransport der unterhalb der Wasseroberfläche sedimentierten Ruckstandsteilchen sorgt (EP-OS 0 117 765).
    [0008] Bei den bekannten Systemen, insbesondere für den Trockenaustrag von Asche sowie Schlackenbestandteilen, die bei der Druckvergasung anfallen, sind bisher Schleusen angewendet worden, wie das allgemein durchgeführt wird, wenn Feststoffströme zwischen Räumen unterschiedlichen Drucks zu transportieren sind und das Entweichen eventuell schädlicher Gase verhindert werden muß. Zu derartigen Schleusensystemen gehören weitere Apparate, Maschinen und Steuerungseinrichtungen. Hierbei werden ein oder mehrere Bunker, die in der Regel unterhalb des Vergasungsreaktors angeordnet und durch Armaturenkombinationen voneinander und vom Reaktor getrennt werden können, eingesetzt.
    [0009] Eine Ascheaustragung mit zwei Bunkern wird beispielsweise so realisiert, daß trockene oder nasse Asche vom Reaktor unter Druck in den ersten Bunker übergeführt wird. Nachdem Reaktor und Bunker getrennt sind, wird der Bunker entspannt, die Entspannungsgase werden abgeleitet. Anschließend wird die Verbindung zum zweiten Bunker geöffnet, so daß die trockene Asche oder Rückstands-Wasser-Suspension in den darunter liegenden drucklosen Behälter gelangt. Im Falle des trockenen Ascheaustrages ist es zusätzlich erforderlich, den drucklosen Behälter mit Spülgas zu durchleiten, um das CO- und H2S-haltige Rohgas aus dem Asche- bzw. Rückstandshaufwerk vor der Entleerung zu entfernen. Anschließend wird die Verbindung zwischen den Bunkern geschlossen, der direkt unter dem Reaktor angeordnete Bunker wird mit Stickstoff, Kohlendioxid oder Produktgas bespannt. Die Asche bzw. der Rückstand wird aus dem drucklosen Bunker über geeignete Transporteinrichtungen entfernt. Ein derartiges Schleusensystem arbeitet diskontinuierlich. Beim Bespannen des Bunkers mit Produktgas werden Druckschwankungen im Vergasungs- system verursacht. Die Steuerung des Asche- bzw. Rück- standsaustrages ist aufwendig, weil eine Vielzahl von Schließarmaturen eingesetzt werden müssen. Besonders im Falle des trockenen Ascheaustrages ist der Betrieb der Schließarmaturen aufgrund von Abnutzung, Rillenbildung und Korrosion der Abdichtungsflächen sehr wartungsintensiv und störungsanfällig.
    [0010] Darstellung der Erfindung
    [0011] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Verfahren der eingangs angegebenen Art einen kontinuierlich arbeitenden störungsunempfindlichen Asche- bzw. Rückstandsaustrag bei einer deutlichen Verminderung des Aufwandes für Schließarmaturen und Absperrorgane zu ermöglichen und ohne daß größere Druckschwankungen im eigentlichen Vergasungsprozeß auftreten.
    [0012] Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß die Austragsöffnung des Schneckengehäuses mit einer auf ein Verschlußorgan zwecks Ausübung eines Schließdrucks einwirkenden einstellbaren Druckeinrichtung versehen ist, die ggf. mit Wasser oder einem Bindemittel vermischten Teilchen gegen den Schließdruck des Verschlußorgans zu einem Massepfropfen verdichtet werden und der Massepfropfen über eine in die ausschleuskammer führende Austragöffnung ausgestoßen wird.
    [0013] Es ist aber auch ein absatzweises Ausschleusen asche- oder schlackeartiger Rückstandsteilchen möglich, wenn bei Einsatz von Brennstoffen mit geringem Aschegehalt deren Anfall eine durchgehende kontinuierliche Austragung nicht erfordert.
    [0014] Bevorzugte weitere Ausgestaltungen sehen vor, die Betätigung des Verschlußorgans entweder über ein vom Reaktionsraum des Druckvergasungsreaktors unabhängiges Hydraulik-Druckhalteaggregat oder über eine Hydraulikeinrichtung, die mit dem im Reaktor herrschenden Druck in Verbindung steht und einen dem Reaktordruck entsprechenden Schließdruck auf das Verschlußorgan überträgt, vorzunehmen.
    [0015] Durch diese Maßnahmen wird innerhalb der Fördereinrichtung aus Gehäuse und Förderschnecke ein mindestens so großer Druck wie in dem Vergasungsreaktor aufrechterhalten.
    [0016] Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, daß auf das Verschlußorgan ein Zusatzdruck bezogen auf den Betriebsdruck des Reaktors übertragen wird. Der Zusatzdruck kann durch eine justierbare Feder aber auch durch andere gleichwirkende Mittel übertragen werden. Da die Förderschnecke gegen den Zusatzdruck fördert, wird der Aufbau eines Massepfropfens aus den Asche- oder auch Schlacketeilchen, ggf. im Zusammenwirken mit Wasser bei Naßausschieusung oder auch Bindemittel, ermöglicht.
    [0017] Das Verschlußorgan dient in an sich bekannter Weise als Stellglied eines Regelkreises, in welchem der im Reaktor herrschende oder ein von außen z. B. über ein Hydraulik-Druckaggregat aufgeprägter Druck die Führungsgröße darstellt.
    [0018] Eine geeignete Ausbildung des vorliegenden Verfahrens bzw. einer entsprechenden, zur Ausübung dieses Verfahrens geeigneten Vorrichtung besteht darin, daß das Verschlußorgan als Kolben, Kegel o. dgl. ausgebildet ist und daß die Austragsöffnung einen entsprechend gearbeiteten Sitz für den Kolben, Kegel o. dgl. aufweist.
    [0019] Das angegebene Verfahren ermöglicht, das Schleusensystem wesentlich zu verkleinern und zu vereinfachen, wobei insbesondere an Armaturen und Verschlüssen gespart wird. Darüber hinaus resultiert ein geringerer Wartungsaufwand und eine geringere Störanfälligkeit. Kurze Beschreibung der Zeichnung
    [0020] Eine zur Ausübung des vorgeschlagenen Verfahrens geeignete Vorrichtung wird für den Fall einer Naßausschleucung weiter anhand der Beschreibung der Figur wie folgt erläutert.
    [0021] Die in der Wasservorlage 2 des Druckvergasers 3 anfallende Asche und Schlacketeilchen gelangen in den Vorbunker 9. Durch die über den Brecher 4, der im Auslauf der Wasservorlage 2 vor dem Vorbunker 9 angeordnet ist, erfolgende Vorzerkleinerung wird verhindert, daß größere Schlackefäden über den Eintrittsstutzen des Gehäuses 11 in den Bereich der Einzugszone der Förderschnecke 1 gelangen und diese blockieren.
    [0022] Die Förderschnecke 1 mit unterschiedlich ausgelegter Steigung ist unterhalb des Druckvergasers (Vergasungsreaktors) 3 in einem Gehäuse 11 drehbar angeordnet.
    [0023] Die Asche und Schlacketeilchen gelangen vom Vorbunker 9 in das Gehäuse 11.
    [0024] Die Austragsschnecke 1 endet in einem Abstand vor der Austragsoffnung 6 des Schneckengehäuses 11. Bei Betätigung der Schnecke 1 wird in dem freien Raum von Gehäuse 11 vor der Austragsoffnung 6 gegen den von der Feder 7 auf den Kolben 5 ausgeübten Zusatzdruck ein Massepfropfen gebildet, der als zusätzliches Dichtelement zwischen der unter dem Druck des Vergasungsreaktors stehenden Wasservorlage 2 und den darin gesammelten Asche- oder auch Schlacketeilchen bzw. dem mit einem flüssigen Bindemittel angefeuchteten Rückstand und dem Raum außerhalb des Austragsstutzens 10 dient.
    [0025] Die Austragsoffnung 6 des Schneckengehäuses 11 endet mit dem Sitz für den Kolben 5. Der Kolben 5 wird hydraulisch an die an dem Sitz angearbeitete Dichtfläche angepreßt, wobei der Schließdruck des Kolbens 5 etwa dem Betriebsdruck des Druckvergasers 3 entspricht.
    [0026] Bester Weg zur Ausführung der Erfindung
    [0027] Bei geringem Asche- oder auch Schlackeanfall wird mittels einer Füllstandsmessung und -regelung der Schneckenantrieb entsprechend ein- bzw. abgeschaltet, um so ein völliges Entleeren des Vorbunkers und des Schneckengehäuses 11 zu verhindern. Wichtig ist, daß über den Eintrittsstutzen des Gehäuses 11 ein ausreichend großer Zulaufquerschnitt vorhanden ist, wodurch insbesondere Störungen des Schlacke-Granulatzulaufes in der Einzugszone der Schnecke 1 vermieden werden.
    [0028] Die Steigung der Schnecke 1 ist so dimensioniert, daß durch Bildung eines Staus wie oben erläutert Druck abgebaut wird. Der zwischen Schneckenende und Austragsöffnung 6 des Schneckengehäuses 11 mit wasserhaltigem Rückstand ausgefüllte Raum dient als Sicherheitszone, um einen stärkeren Abfluß von Flüssigkeit aus der Wasservorlage 2 zu verhindern.
    [0029] Durch die justierbare Feder 7 wird auf den Kolben 5 ein Zusatzdruck übertragen, so daß beim Betrieb der Förderschnecke 1 die Asche- bzw. Rückstandsbestandteile gegen den weitgehend konstanten, von Betriebsdruckschwankungen unabhängigen von der Feder übertragenen Zusatzdruck ausgebracht werden.
    [0030] Ein guter Sitz mit ausreichender Abdichtung wird beispielsweise durch eine druckübertragende Verbindung eines entsprechenden Stellschiebers für das Verschlußorgan, im vorliegenden Beispiel für den Kolben 5, mit der Wasservorlage 2 im Vergasungsreaktor 3 oder dem Hydraulik-Druckhalteaggregat 8 erreicht. Damit soll
    werden, Stallschlebe immer mindestens der jeweilige Betriebsdruck des Vergasungsreaktors 3 anliegt und daß die Austragsvorrichtung auch bei schwankendem Betriebsdruck mittels des Verschlußorgans stets geschlossen gehalten wird.
    [0031] Das Antriebsorgan für die Schnecke 1 wird unter Berücksichtigung der mechanischen Eigenschaften der auszuschleusenden Asche- und Rückstandsbestandteile so dimensioniert, daß der beispielsweise von der Feder 7 auf das Verschlußorgan übertragene Zusatzdruck sicher überwunden wird und daß das Verschlußorgan beim Betrieb der Schnecke 1 unter dem Druck des aus den Asche- bzw. Rückstandsbestandteilen aufgebauten Massepfropfens die Austragsöffnung freigibt.
    [0032] Die Asche- bzw. Rückstandsbestandteile gelangen in einen beispielsweise unterhalb des Austragsstutzens 10 angeordneten drucklosen Zwischenbunker. Das im Falle des Einsatzes einer Wasservorlage mit der Förderschnecke gleichzeitig mittransportierte und ebenfalls die Austragsoffnung passierende Wasser bewirkt eine Fluidisierung des ausgestoßenen Massepfropfens. In dem Zwischenbunker kann die Entgasung der Rückstandsbestandteile vorgenommen werden.
    [0033] Gewerbliche Anwendbarkeit
    [0034] Mit dem angegebenen Verfahren wird ein kontinuierliches Ausschleusen ggf. auch noch festen Kohlenstoff enthaltender Rückstandsbestandteile aus der Vergasung fester oder flüssiger Brennstoffe wie Kohle, Petrol¬koks Schwelkoks, Hydrierrückstände, Yakuumrückstände u. dgl. zur Herstellung von Synthesegas und dessen Weiterverarbeitungsprodukten ermöglicht.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Verfahren zum Ausschleusen von Rückstandspartikeln aus einer Abzugsöffnung eines Druckvergasungsreaktors nach dem Wirbelbett- oder Flugstaubprinzip mittels mindestens einer in einem Gehäuse drehbaren Förderschnecke, wobei der Eintrittsstutzen des Gehäuses mit dem die Rückstandspartikel aufnehmenden Abzugsstutzen des Reaktors in Verbindung steht und wobei die Teilchen von der Förderschnecke durch eine Austragsoffnung in eine Ausschleuskammer o. dgl. ausgeschleust werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Austragsoffnung des Schneckengehäuses mit einer auf ein Verschlußorgan zwecks Ausübung eines Schließdrucks einwirkenden einstellbaren Druckeinrichtung versehen ist, die ggf. mit Wasser oder einem Bindemittel vermischten Teilchen gegen den Schließdruck des Verschlußorgans zu einem Massepfropfen verdichtet werden und der Massepfropfen über eine in die Ausschleuskammer führende Austragöffnung ausgestoßen wird.
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigung des Verschlußorgans über ein vom Reaktionsraum unabhängiges Hydraulik-Druckhalteaggregat erfolgt.
    3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigung des Verschlußorgans über eine Hydraulikeinrichtung, die mit dem im Reaktor herrschenden Druck in Verbindung steht und einer dem Reaktordruck entsprechenden Schließdruck auf das Verschlußorgan überträgt, erfolgt.
    4. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf das Verschlußorgan ein Zusatzdruck bezogen auf den Betriebsdruck des Reaktors übertragen wird.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US6666629B2|2003-12-23|Process for conveying granular solids
    EP0235562B1|1991-10-16|Verfahren und Vorrichtung zum dosierten Einführen feinkörniger Feststoffe in einen Industrieofen
    US2924489A|1960-02-09|Process and apparatus for conveying finely divided material
    FI106742B|2001-03-30|Menetelmä ja laite korkeapaineisen hiukkasmaisen materiaalin käsittelemiseksi
    US6325572B1|2001-12-04|Process and device for pneumatically conveying powdery substances and their use
    TW438957B|2001-06-07|Fluidized bed-carrying drying classifier
    AU2006241311B2|2012-04-05|Method and apparatus for discharging slag from gasification reactors
    US9149779B2|2015-10-06|Process to provide a particulate solid material to a pressurised reactor
    US6416621B1|2002-07-09|Apparatus, process and pressure reactor for the treatment of solids with pressurized liquid gases
    US4009912A|1977-03-01|Pneumatic conveying apparatus and method
    JP5469301B2|2014-04-16|固体デリバリーシステムにおけるプロセスガス漏洩を除去するためのシステムおよび方法
    CN101351264B|2016-05-11|用于颗粒物质的真空传输速度控制装置和方法
    EP0202796B1|1990-10-03|Vorrichtung und Verfahren zum pneumatischen Transport von teilchenförmigem Material
    TW397712B|2000-07-11|Multi-chamber type fluidized bed-carrying classifier
    EP0101098B1|1987-01-28|Verfahren zum Befördern von feinverteiltem festen Brennstoff
    US4146370A|1979-03-27|Process and apparatus for the partial combustion of coal powder
    CA1042830A|1978-11-21|Method of discharging residues from a pressurized gasification chamber
    US20110162741A1|2011-07-07|Particle pump methods and devices.
    US4288294A|1981-09-08|Method for the cooling of solid residues of gasification
    US4381897A|1983-05-03|Installation for transporting fine-grained material
    CA2716621C|2016-04-12|Continuous fuel supply system for a coal gasification reactor
    US3950146A|1976-04-13|Continuous process for energy conserving cooperative coal feeding and ash removal of continuous, pressurized coal gasifiers and the like, and apparatus for carrying out the same
    DE102005047583C5|2016-07-07|Verfahren und Vorrichtung zur geregelten Zufuhr von Brennstaub in einen Flugstromvergaser
    US10370198B2|2019-08-06|Systems and methods for providing feed material to a pressurized system
    US3950147A|1976-04-13|Process for feeding coal to a fluidized bed or suspended particle pressurized processing chamber and apparatus for carrying out the same
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    ES552688A0|1987-05-16|
    ES8705507A1|1987-05-16|
    ZA8601652B|1987-02-25|
    US4738687A|1988-04-19|
    ZA861652B|1987-02-25|
    DE3507628A1|1986-09-18|
    EP0215857A1|1987-04-01|
    JPS62500179A|1987-01-22|
    CA1248356A1||
    CA1248356A|1989-01-10|
    ES552688D0||
    EP0215857B1|1989-07-12|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    DE944812C|1953-04-05|1956-06-21|Basf Ag|Verfahren und Gaserzeuger zum Vergasen feinkoerniger Brennstoffe|
    DE1421659A1|1962-09-19|1968-10-31|Koppers Gmbh Heinrich|Einrichtung zur Ausschleusung von Vergasungsrueckstaenden aus unter erhoehtem Druck stehenden Raeumen|
    EP0011151A1|1978-11-18|1980-05-28|Werner & Pfleiderer|Vorrichtung zum Eintragen von festen Brennstoffen in einen Druckvergasungsreaktor nach dem Wirbelbett- oder Flugstaub-Prinzip|
    DE3320595A1|1983-06-08|1984-12-13|Rheinische Braunkohlenw Ag|Schneckenfoerderer zum austragen von festen rueckstaenden aus unter hoher temperatur und ueberdruck betriebenen einrichtungen|WO1988010301A1|1987-06-22|1988-12-29|Mccormick And Jones Engineering Ltd.|Hepatitis b surface antigen vaccine|
    WO1999028413A1|1997-11-27|1999-06-10|Metallgesellschaft Ag|Schlackenbrecher|
    WO2010109501A1|2009-03-26|2010-09-30|Elio Faussone|System and process for the pyrolysation and gasification of organic substances|US1957583A|1931-08-07|1934-05-08|Westinghouse Electric & Mfg Co|Combustion apparatus|
    DE667024C|1934-05-05|1938-11-02|Franz Kruckenberg Dipl Ing|Drehgestell, welches mittels eines Gelenkvierecks dreh- und querbeweglich gegenueberdem Wagenkasten ist|
    US2184248A|1936-08-06|1939-12-19|Extractol Process Ltd|Method and mechanism for continuously forming liquid-impervious plugs in extraction units|
    US2685853A|1949-08-25|1954-08-10|Albert M Schlick|Furnace ash conveyer and disposal mechanism|
    US2906417A|1951-09-22|1959-09-29|Rossi Giovanni|Material conveying device|
    NL100104C|1952-05-02||||
    DE1012111B|1955-06-10|1957-07-11|Bayer Ag|Vorrichtung zum Toeten von Insekten|
    US2925334A|1955-06-17|1960-02-16|Metallgesellschaft Ag|Pressure closure valve|
    DE1021115B|1955-11-29|1957-12-19|Koppers Gmbh Heinrich|Verfahren und Einrichtung zur gasdichten Austragung von Asche aus einem Vergasungsraum|
    US3341280A|1963-06-20|1967-09-12|Norda Essential Oil And Chemic|Sterilization apparatus and method|
    GB1338114A|1971-05-12|1973-11-21|Louise Gmbh Maschbau|Apparatus for emptying or removing bulk material from containersbunkers and the like in which a positive or negative pressureprevails with respect to atmosphere pressure|
    US3950146A|1974-08-08|1976-04-13|Kamyr, Inc.|Continuous process for energy conserving cooperative coal feeding and ash removal of continuous, pressurized coal gasifiers and the like, and apparatus for carrying out the same|
    ZA7704531B|1976-08-31|1978-06-28|Davy Bamag Gmbh|Process for the continuous gasification of particulate carbonaceous material|
    DE3236753C1|1982-10-05|1984-03-22|Steinmueller Gmbh L & C|Asche- und Schlackeaustragvorrichtung|
    US4472171A|1983-05-31|1984-09-18|Texaco Development Corporation|Method and system for removing slag|DE3714915A1|1987-05-05|1988-11-24|Shell Int Research|Verfahren und vorrichtung fuer die herstellung von synthesegas|
    SE461679B|1988-07-06|1990-03-12|Abb Stal Ab|Askkylare foer kraftanlaeggning|
    US6095063A|1999-08-26|2000-08-01|Utek Semiconductor Corp.|Exhaust treatment machine|
    US6915896B2|2003-02-25|2005-07-12|Dippin' Dots, Inc.|Cleaning drain apparatus for an auger assembly|
    US20050106301A1|2003-09-24|2005-05-19|Curt Jones|Method and apparatus for cryogenically manufacturing ice cream|
    US7316122B1|2004-01-06|2008-01-08|Dippin' Dots, Inc.|Tray for producing particulate food products|
    US20060062877A1|2004-09-21|2006-03-23|Curt Jones|Method and apparatus for storing food products|
    US20060093719A1|2004-11-01|2006-05-04|Dippin' Dots, Inc.|Particulate ice cream dot sandwich|
    US20070134394A1|2005-12-12|2007-06-14|Dippin' Dots, Inc.|Method of manufacturing particulate ice cream for storage in conventional freezers|
    US20070140044A1|2005-12-15|2007-06-21|Dippin' Dots, Inc.|Combined particulate and traditional ice cream|
    US20070140043A1|2005-12-16|2007-06-21|Stan Jones|Method and apparatus of combining food particles and ice cream|
    US20090022570A1|2007-07-16|2009-01-22|Joe David Craig|System, method and apparatus for feeding biomass into a pressurized vessel|
    US7976259B2|2007-07-16|2011-07-12|Joe David Craig|System for feeding biomass into a pressurized vessel|
    US20100275514A1|2009-04-14|2010-11-04|Packer Engineering, Inc.|Biomass gasification/pyrolysis system and process|
    JP5130338B2|2010-09-17|2013-01-30|株式会社松井製作所|粉粒体材料の排出装置、及びこれを備えた粉粒体材料の輸送システム|
    DE102010054698A1|2010-12-16|2012-06-21|L'Air Liquide, Société Anonyme pour l'Etude et l'Exploitation des Procédés Georges Claude|Vorrichtung zur Austragung von Schüttgut|
    US9841190B2|2014-05-22|2017-12-12|Orion Enterprise International LLC|Gasification and pyrolysis optimization system for medical and toxic waste|
    CA2961014A1|2014-09-17|2016-03-24|Hollister Incorporated|Curved urinary catheter|
    CN107406779B|2015-03-05|2020-06-16|申克普若赛斯欧洲有限公司|用于输送散料的装置和方法|
    法律状态:
    1986-09-12| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
    1986-09-12| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): BE DE FR GB IT |
    1986-11-29| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1986901777 Country of ref document: EP |
    1987-04-01| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1986901777 Country of ref document: EP |
    1989-07-12| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1986901777 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE19853507628|DE3507628A1|1985-03-05|1985-03-05|Verfahren und vorrichtung zum ausschleusen von asche- oder auch schlacketeilchen aus einem druckvergasungsreaktor|
    DEP3507628.3||1985-03-05||DE19863664335| DE3664335D1|1985-03-05|1986-03-04|Process for the evacuation of particles of residue from a pressure gasification reactor|
    [返回顶部]